Shopify rechtssicher machen: So machst du deinen Shop in 10 Minuten DSGVO-konform (Webinar und White Paper)

Herzlich willkommen zum Webinar „Shopify Shops rechtssicher gestalten“, das Shopify in Kooperation mit der IT-Recht Kanzlei München durchführt. Mein Name ist Phil Salewski und ich bin als Rechtsanwalt in der IT-Recht Kanzlei München unter anderem auf dem Gebiet des E-Commerce-Rechts tätig.

In den nachfolgenden zehn Minuten werde ich aufzeigen, wie sich die wichtigsten gesetzlichen Anforderungen des Fernabsatzrechts auf Shopify umsetzen lassen. Hierfür nutze ich einen Shopify-Testshop, in dem ich Schritt für Schritt auf die vorzunehmenden Einstellungen eingehen werde.

Beginnend麻省理工学院der Einbindung冯Rechtstexten Form von AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und Impressum gehe ich über zur korrekten Darstellung des Hinweises auf die enthaltene Mehrwertsteuer und zzgl. Anfallende Versandkosten. Daraufhin zeige ich auf, wie sich Zahlungsmittel- und Versandinformationen einbinden lassen. Im nächsten Schritt widme ich mich der Einbindung der notwendigen Lieferzeitangaben und der Informationen zu den wesentlichen Produkteigenschaften auf Artikeldetailseiten und schließe das Tutorial mit der korrekten Ausgestaltung der Bestellübersichtsseite ab.

Am Ende des Webinars möchte ich noch kurz auf das Thema Abmahnungen zu sprechen kommen, denen man mit der rechtssicheren Ausgestaltung des Shops gerade vorbeugen kann.

1. Einbindung von Rechtstexten

Beginnen wir mit der Einbindung der Rechtstexte.
Hierfür klicken wir nach dem Log-In den Shopify-Shop links unten in der Navigation auf „Einstellungen“. Sodann klicken wir auf „Rechtliches“. Es erscheinen nun verschiedene Freitextfelder mit entsprechender Bezeichnung, in der die Rechtstexte durch Copy&Paste hinterlegt werden können (AGB mit Kundeninformationen, DSE,WB, Impressum)
Weil hier besondere Vorsicht geboten ist, durchlaufen wir dies am Beispiel des Impressums. Hier ist es von besonderer Wichtigkeit, dass der Link auf die Online-Streitschlichtungsplattform der EU-Kommission anklickbar dargestellt ist. Wir fügen nun einMusterimpressumein und klicken anschließend auf „Speichern“. Zum besagten Link kommen wir gleich zurück.

Nachdem wir nun nach diesem Beispiel alle Rechtstexte eingefügt haben, ist es empfehlenswert, diese dem Fußzeilenmenü des Shops hinzuzufügen. So sind Sie für jeden Shop-Besucher jederzeit abrufbar. Hierfür klicken wir unter „Vertriebskanal“ auf „Navigation“ und dann auf „Fußzeilenmenü“

Hier kann man nun verschiedene Menü-Punkte hinzufügen. Dies tun wir unter Bezugnahme auf die hinterlegten Rechtstexte. Klick auf „Menü-Eintrag hinzufügen“, dann Link „Rechtliches“ und den jeweiligen Rechtstext auswählen. Für das Impressum wählen wir „Legal Notice“ aus und benennen es im Titel als „Impressum“.

Das Ganze sollte nun für die anderen Rechtstexte wiederholt werden, wobei jeweils als Titel der deutsche Begriff, also AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung, zu wählen ist.

Ein Blick auf die Startseite im Online-Shop zeigt, dass die Einbindung erfolgreich war. Klickt man auf das Impressum, sieht man, dass Shopify den OS-Link erkannt hat und bereits rechtssicher klickbar dargestellt hat.

2. Mehrwertsteuer und Versandkostenhinweis

Nach der deutschen Preisangabenverordnung ist bei Angeboten im Online-Shop zwingend auszuweisen, dass die Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten und ob ggf. Versandkosten anfallen.

Widmen wir uns zunächst dem Mehrwertsteuerhinweis. Diesen fügen wir ein, indem wir auf Einstellungen und im sich dann anschließenden Feld auf „Steuern“ klicken. Hier aktivieren wir das Häkchen neben „Alle Preise inkl. Steuern anzeigen“. Dadurch wird der Mehrwertsteuerhinweis automatisch immer der jeweiligen Preisangabe beigestellt. Ein Blick in den Online-Shop bestätigt das.

Etwas komplizierter wird das Hinzufügen zuzüglicher Versandkosten. Hierfür müssen wir wieder unter „Einstellungen“ die Option „Rechtliches“ aufrufen und unter Versandkosten unsere Versandkostenpolitik eintragen. Klicken wir nun auf Speichern, erkennt Shopify dies automatisch und fügt jedem Mehrwertsteuerhinweis einen Link mit der Bezeichnung „zzgl. Versandkosten“ hinzu, der nach Anklicken auf die Versandkosten führt.

Für einen späteren Schritt sollten wir auch die Versandkosten im Fußzeilenmenü anpinnen. Navigation, Fußzeile, Menü-Eintrag in Fußzeile hinzufügen, und als Versandkosten benennen.

3. Zahlungsmittel und Versandinformationen hinterlegen

Nach 312j BGB müssen Verbraucher spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel und Lieferbedingungen informiert werden. Umsetzen lässt sich dies auf Shopify am besten durch Einstellungen der zentralen Shop-Seite.

Zum Hinzufügen der Versandbedingungen begeben wir uns zunächst wieder in den Punkt „Versandkosten“ unter Rechtliches und fügen zusätzlich zu den bereits hinterlegten Versandkosten Versandbedingungen hinzu, etwa, welches Transportunternehmen wir beauftragen, in welche Länder wir liefern usw.
Nach einem Klick auf Speichern gehen wir nun ins Fußzeilenmenü zum eben angelegten Versandkosten-Reiter. Diesen benennen wir durch Klick auf „Bearbeiten“ um in „Versandbedingungen“ um. Nun haben wir mit dem gleichen Textfeld einmal rechtssicher den Versandkostenhinweis und andererseits auch unsere Versandbedingungen ausgewiesen.

Als nächstes kommen die akzeptierten Zahlungsmittel. Diese können wir unter „Einstellungen“ -_> Zahlungsmethoden hinterlegen. Aktiviert ist bei uns Shopify-Payments, das als Shopify-eigene Zahlungsart alle gängigen Bezahlmöglichkeiten vereint.

嗯这Zahlungsarten嫩汪汪汪der Shop-Seite西奇tbar zu machen, klicken wir links auf Home und dann auf Themen anpassen. Dann klicken wir auf „Fußzeile“ und aktivieren das erste Häkchen „Zahlungs-Buttons anzeigen“. Ein Klick auf Speichern und : geschafft. Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel werden nun in der Fußzeile unseres Shops angezeigt.

4. Lieferzeiten und wesentliche Produkteigenschaften

Nach §312d Abs. 1 BGB müssen Verbraucher in Produktangeboten zwingend über die Lieferzeit und die wesentlichen Produkteigenschaften informiert werden. Welche Eigenschaften wesentlich sind, hängt immer vom konkreten Produkt ab. Oft kommen hier spezifische Kennzeichnungsverordnungen ins Spiel. Als Beispiel nehme ich ein T-Shirt, für das nach der europäischen Textilkennzeichnungsverordnung unbedingt die Textilfaserzusammensetzung angegeben werden muss.

Lieferzeit und wesentliche Eigenschaften können bei Shopify direkt in der jeweiligen Produktbeschreibung eingefügt werden. Hierfür klicken wir links auf „Produkte“, wählen das betroffene Produkt aus und gelangen dann in den Editor, wo unter „Beschreibungen“ die Hinweise auf die Lieferzeit und wesentliche Eigenschaften, hier vor allem in Form der Faserkennzeichnung, eingefügt werden können. Nach Klicken auf Speichern werden diese Pflichtinformationen nun immer beim Aufrufen der Produktdetailseite angezeigt.

5. Checkout

Kommen wir abschießend zur Gestaltung des Checkouts, also der Bestellübersichtsseite.

Hier existieren ebenfalls besondere Anforderungen. Zum einen muss der Käufer die AGB akzeptieren, damit Sie Geltung entfalten, und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen haben. Zum anderen müssen auf der Bestellübersichtsseite die Versandkosten als konkreter Betrag ausgewiesen und dem Zahlbetrag hinzugefügt werden. Schließlich muss zum einen gem. § 312j Abs. 3 BGB ein eindeutiger Bestell-Button angezeigt werden, der die Kostenpflichtigkeit verdeutlicht.

Um die Anerkennung der AGB und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung auf Shopify bestätigen zu lassen, gehen wir auf Einstellungen und diesmal auf „Bestellabwicklung“. Hier aktivieren wir nun das Häkchen neben „einen Bestätigungsschritt“ anfordern. Dadurch wird im Checkout ein Einverständnis des Käufers mit den AGB und eine Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung formuliert.

Um Versandkosten im Checkout auszuweisen, gehen wir unter „Einstellungen“ auf „Versand“. Hier können wir nun unsere Versandkosten hinterlegen, sodass sie in der Bestellübersicht angezeigt werden. Natürlich müssen die Kosten mit denjenigen übereinstimmen, die wir zuvor in unserem Versandkostenhinweis formuliert haben.

Um den Bestellbutton brauchen wir uns bei Shopify nicht zu sorgen, da dieser bereits die Formulierung „Jetzt kaufen“ trägt und damit rechtskonform ausgestaltet ist. Machen wir einmal den Test:
AGB und WB, Versandkosten, Steuern, Kaufen.

该死schließen我们苏珥Erfullung der das教程grundlegenden Gesetzespflichten ab, die nötig sind, um Shopify rechtssicher zu machen. An dieser Stelle weisen wir darauf hin, dass es freilich noch diverse weitere rechtliche Voraussetzungen geben kann, die vor allem von der Art und den Eigenschaften der angebotenen Produkte und Person des Verkäufers abhängen können. Insofern wurde hier nur auf die wesentlichen und allgemeingültigen rechtlichen Anforderungen eingegangen.

6. Abmahnung

Zum Ende dieses Webinars möchte ich noch kurz auf das Thema der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen eingehen, zu deren Vermeidung die eben vorgenommenen Einstellungen wichtig sind. Mit Abmahnungen wird der Verstoß gegen geltendes Wettbewerbsrecht gerügt. Zum geltenden Wettbewerbsrecht zählen auch das Verbraucherinformationsrecht im E-Commerce sowie die Rechtspflichten über Preisangaben.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen können von Mitbewerbern und qualifizierten Verbänden ausgesprochen werden. Mit der bezeichneten Rüge eines Wettbewerbsverstoßes geht in Abmahnungen immer die Forderung einher, den gerügten Verstoß zukünftig zu unterlassen und hierfür binnen einer Frist eine sogenannte vertragsstrafenbewährte sog. Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Eine vorgefertigte Erklärung liegt der Abmahnung regelmäßig bei.

Gleichzeitig geht, wenn der Abmahnende für das Aussprechen der Abmahnung einen Rechtsanwalt aufgesucht hat, mit der Abmahnung die Forderung einher, die angefallenen Rechtsanwaltskosten zu erstatten. Schließlich wird mit dem Einleiten gerichtlicher Schritte für den Fall gedroht, dass die Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird.

Die Abgabe der Unterlassungserklärung auf eine begründete Abmahnung hin kann für den Abgemahnten vorteilhaft sein, da sich mit Ihr ein gegebenenfalls kostenintensiver Gerichtsprozess vermeiden lässt. Auf der anderen Seite erklärt sich der Abgemahnte mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung für jeden Fall der erneuten Zuwiderhandlung aber mit der Zahlung einer Vertragsstrafe bereit, die ihrerseits erhebliche wirtschaftliche Folgen haben kann.

Daher ist zu empfehlen, beim Erhalt einer Abmahnung in jedem Fall rechtlichen Rat hinzuzuziehen. Ein fachkundiger Anwalt kann nämlich prüfen- ob die Abmahnung überhaupt begründet ist, also ob tatsächlich ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß begangen wurde. Ist sie es nicht, sollte man sich gegen sie unbedingt zur Wehr setzen und die gegnerischen Forderungen zu Fall bringen.

Weiter kann der Anwalt prüfen, ob bei einer begründeten Abmahnung die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung sinnvoll ist, ob diese evtl. mit dem Ziel einer geringeren Belastung für den Abgemahnten noch modifiziert werden kann oder ob es kostentechnisch und taktisch sinnvoller ist, die Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen und stattdessen einen gerichtlichen Prozess abzuwarten.

Haben Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten, steht Ihnen die IT-Recht Kanzlei gerne persönlich zur Verfügung.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.